§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Für die
Geschäftsbeziehung zwischen dem Webshopanbieter Stoffissimo, Inh. Andrea
Weber, Wittekindstr. 11, 33615 Bielefeld (nachfolgend „Anbieter“) und dem
Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der
Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Der Kunde ist
Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht
seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden
kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder
rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung
ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen
Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.
§ 3 Preise und Versandkosten
(1) Alle Preise, die
auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der
jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Die entsprechenden
Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden
zu tragen.
(3) Der Versand der Ware erfolgt per DHL, bzw. per
Postversand.
(4) Bei der Zahlung per Vorauskasse
gewähren wir Ihnen einen Rabatt in Höhe von 3% auf den
regulären Preis (ausgenommen preisgebundene Bücher und Zeitschriften).
(5)
Ab einem Einkaufswert von 50,00 Euro ist die Lieferung innerhalb von Deutschland
versandkostenfrei. Ansonsten fallen innerhalb von Deutschland 3,90 Euro
Versandkosten an.
(6) Für die Lieferung in Länder der EU betragen die
Versandkosten 12,90 Euro.
(7) Für Lieferungen in die Schweiz betragen die
Versandkosten 19,00 Euro (es fallen weitere Zölle und Gebühren an).
(8)
Lieferungen in andere Länder sind generell möglich; jedoch wird darum gebeten,
vor der Bestellung die anfallenden Versandkosten per Email zu erfragen.
§ 4 Zahlungsmodalitäten
(1) Der Kunde kann die
Zahlung per Vorkasse oder PayPal, vornehmen. Für unsere Stammkunden bieten wir
auch die Zahlung auf Rechnung an.
(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist
unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem
Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in
Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5
Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
(3) Die Verpflichtung
des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer
Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
§ 5 Rückgaberecht
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Rückgaberecht Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an: Stoffissimo, Inh. Andrea Weber, Wittekindstr. 11, 33615 Bielefeld, Deutschland, Telefax: 05215576401, E-Mail: info@stoffissimo.de Rückgabefolgen Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder es Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang. Ende der Rückgabebelehrung Ausschluss des Widerrufsrechts Das Widerrufsrecht besteht 1. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, 2. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind, 3. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass Sie Ihre Vertragserklärung telefonisch abgegeben haben. |
§ 6 Kostentragungsvereinbarung
Machen Sie von Ihrem
Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu
tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis
der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 EUR nicht übersteigt oder wenn
Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
§ 7 Sachmängelgewährleistung
(1) Sollten gelieferte
Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch
Transportschäden zählen, so reklamieren Sie bitte solche Fehler sofort gegenüber
uns oder dem Mitarbeiter des Paketzustelldienst, der die Artikel anliefert. Die
Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine
Konsequenzen.
(2) Geringfügige Abweichungen in Form und Farbe sind
unvermeidbar und berechtigen nicht zu einer Beanstandung. Durch Handarbeit
bedingte Abweichungen sowie technische Änderungen behalten wir uns vor. Geringe
Farbabweichungen der Ware, die auf unserer Internetseite dargestellt werden,
sind durch verschiedene Bildschirmeinstellungen und Belichtungen möglich.
§ 8 Hinweise zur Datenverarbeitung
Wir verarbeiten
personenbezogene Daten zur Vertragsabwicklung und Pflege laufender
Kundenbeziehungen.
Der Datenschutz liegt uns am Herzen. Ihre persönlichen
Daten und alle Bestellinformationen werden mit äußerster Vertraulichkeit
behandelt. Eine Weitergabe Ihrer Daten zu Werbezwecken schließen wir
ausdrücklich aus. Alle weiteren Informationen entnehmen Sie bitte unser
Datenschutzerklärung.
§ 9 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge
zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
(2) Sofern es sich
beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts
oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für
alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem
Anbieter der Sitz des Anbieters.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher
Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.